Adick / Höink / Kurt, Umsatzsteuer und Strafrecht
8. Kapitel Umsatzsteuer und Zoll

8. Kapitel Umsatzsteuer und Zoll

Gabriel Kurt

Inhaltsübersicht

  • A. Allgemeines
  • B. Grundprinzipien und Systematik des Zollrechts
  • C. Schnittstellen zwischen Umsatzsteuer- und Zollrecht
  • D. Straf- und Bußgeldtatbestände in der Schnittstelle Umsatzsteuer und Zoll

A. Allgemeines

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Das Umsatzsteuerrecht und das Zollrecht überschneiden sich im grenzüberschreitenden Warenverkehr an verschiedenen Stellen.1 Beide Rechtsgebiete folgen dem Prinzip der Warenverkehrsfreiheit und bilden zusammen die Grundlage dafür, dass der Warenverkehr innerhalb der EU tatsächlich frei von Grenzen ist und der europäische Binnenmarkt funktionieren kann. Hinsichtlich der Einfuhr und der Ausfuhr von Waren von bzw. in Drittländer greifen die Vorschriften aus dem Umsatzsteuerrecht teilweise auf zollrechtliche Vorschriften zurück. Hierzu zählen u.a. die Regelungen zur Bemessungsgrundlage bei der Einfuhr, welche sich gem. § 11 UStG nach dem Zollwert2 richtet, und die Erhebung der Einfuhrumsatzsteuer, für welche nach § 21 Abs. 2 UStG die Vorschriften für Zölle