Adick / Höink / Kurt, Umsatzsteuer und Strafrecht
2. Kapitel Grundlagen des Umsatzsteuerrechts

2. Kapitel Grundlagen des Umsatzsteuerrechts

Carsten Höink

Inhaltsübersicht

  • I. Allgemeines
  • II. Grundprinzipien und Systematik des Umsatzsteuerrechts
  • III. Rechtsgrundlagen/Vorrang des Unionsrechts
  • IV. Überblick über das materielle Umsatzsteuerrecht
1
Vorbemerkung

Wer die Strafbarkeit bzw. Vorwerfbarkeit einer Handlung im Zusammenhang mit steuerrechtlichen Verfehlungen beurteilen will, muss zunächst das materielle Recht kennen. Der tatbestandsmäßige Erfolg der Steuerhinterziehung ist ausgehend vom Schutzzweck des verwirklichten Straftatbestandes zu bestimmen, wobei die gesetzgeberischen Wertungen des materiellen Steuerrechts, das die Blankettnorm des § 370 AO ausfüllt, zu berücksichtigen sind.1 Mithin ist keine Einordnung eines Handelns, Duldens oder Unterlassen in die Kategorien „dolos“, „undolos“ oder leichtfertig möglich, solange nicht das materielle Steuerrecht durchdrungen ist. Das materielle Steuerrecht wird über § 370 AO Bestandteil des Strafgesetzes.2

2

Wer folglich eine Umsatzsteuerhinterziehung oder leichtfertige Verkürzung von