Wirtschaft und Wettbewerb
Stand: März 2019

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WUW vom 01.03.2019, Heft 03, Seite 118 - 123, WUW1288455
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Preissetzungsalgorithmen im Lichte von Art. 102 AEUV

Dr. Uwe Salaschek, LL.M. (Fordham), Licenciado en Derecho (ES) / Ass. iur. Mariya Serafimova

Dr. Uwe Salaschek, LL.M. (Fordham), Licenciado en Derecho (ES), ist Rechtsanwalt, Ass. iur. Mariya Serafimova juristische Mitarbeiterin im Berliner Büro von Freshfields Bruckhaus Deringer LLP.

Der Aufsatz gibt ausschließlich die persönliche Auffassung der Autoren wieder.

Der Beitrag untersucht, inwieweit der Einsatz algorithmenbasierter Preissetzung den Missbrauchstatbeständen von Art. 102 AEUV unterfallen kann. Auch wenn die kartellbehördliche Erforschung von Preissetzungsalgorithmen gerade erst begonnen hat, dürfte sich für marktbeherrschende Unternehmen vorerst wenig ändern. Das Missbrauchsverbot setzt de lege lata voraus, dass die praktizierten Verhaltensweisen sich auf den Wettbewerb auswirken können. Soweit preisbezogene Praktiken gegenüber Endverbrauchern (ohne Auswirkung auf den Wettbewerb) angewendet werden, dürfte die Missbrauchskontrolle nicht anwendbar sein. Gleichwohl können sich im Einzelfall für marktstarke Unternehmen besondere Sorgfaltspflichten bei dem Einsatz personalisierter bzw. differenzierender Preissetzungsmodelle ergeben.

Artikel-Inhalt

  • I. Einleitung
  • II. Art. 102 AEUV und Preissetzungsalgorithmen
    • 1. Preishöhenmissbrauch
    • 2. Preisdiskriminierung und personalisierte Preissetzung
    • 3. Kampfpreise und Preis-Kosten-Schere
  • III. Zurechenbarkeit
  • IV. Rechtfertigungsmöglichkeiten
  • V. Fazit und Ausblick

I.Einleitung

Algorithmen haben erhebliche Bedeutung für die Festsetzung von Preisen im Internet. Ihr Einsatz wird von der Öffentlichkeit und den Wettbewerbsbehörden bereits seit geraumer Zeit verfolgt. In der kartellrechtlichen Literatur wurde die Nutzung von Preissetzungsalgorithmen bislang vor allem im Hinblick auf das Kartellverbot nach Art. 101 AEUV untersucht. Daneben stehen Bedenken, dass marktstarke Unternehmen ihre Macht auch mithilfe von Daten ausbauen und womöglich missbrauchen können. Angesichts der zunehmenden Bedeutung von Daten im internetbasierten Verkauf wird vielfach die Frage gestellt, ob das Wettbewerbsrecht den neuen Gegebenheiten angepasst werden muss. In diesem Zusammenhang stellen sich eine Reihe von Detailfragen. Nicht für alle Bereiche werden jedoch Änderungen erforderlich sein.

Dieser Beitrag konzentriert sich auf die Bewertung von Preissetzungsalgorithmen nach Art. 102 AEUV. Soweit ersichtlich, gibt es bisher nur vereinzelte Untersuchungen zu der Frage, ob Unternehmen

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