WIRTSCHAFT und WETTBEWERB
Missbrauchsaufsicht über Wasserpreise und Wassergebühren nach deutschem und europäischem Kartellrecht

Missbrauchsaufsicht über Wasserpreise und Wassergebühren nach deutschem und europäischem Kartellrecht

Maximilian Lukas Wehage, Missbrauchsaufsicht über Wasserpreise und Wassergebühren nach deutschem und europäischem Kartellrecht, Nomos Verlag 2015, 353 Seiten, 92,- Euro, ISBN 978-3-8487-1911-2

Der Wassersektor ist spätestens mit dem Verfahren der hessischen Landeskartellbehörde im Fall Wetzlar wieder als wettbewerbspolitisches Sorgenkind in Erscheinung getreten. 1 Im Fokus steht seitdem die Höhe der Wasserentgelte, die aufgrund der monopolistisch strukturierten Versorgungslandschaft nicht durch Wettbewerbskräfte begrenzt werden. Inzwischen hat der BGH bereits mehrfach zu kartellbehördlichen Verfahren wegen des Vorwurfs missbräuchlicher Preise entschieden und nebenbei die Maßstäbe der Preismissbrauchskontrolle deutlich ausdifferenziert. 2 Der Gesetzgeber hat das seit 1998 über eine Verweisung fortgeführte Aufsichtsregime der § 103 ff. GWB a. F. in den § 31 ff. GWB modernisiert und sich zugleich in § 185 Abs. 1 Satz 2 GWB gegen eine kartellrechtliche Missbrauchskontrolle von Entgelten