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wistra – Zeitschrift für Wirtschafts- und Steuerstrafrecht 03/2024
Beitrag: Ansätze und Herausforderungen eines Wirtschaftsvölkerstrafrechts Aziz Epik Die Verantwortlichkeit von Unternehmen und ihren Mitarbeitern für Völkerrechtsverbrechen ist in den vergangenen Jahren in den Fokus des Interesses gerückt. Ansätze eines entsprechenden Wirtschaftsvölkerstrafrechts lassen sich bereits in den Nürnberger Nachfolgeprozessen finden. Zugleich zeigt sich das bekannte Problem der Selektivität des Völkerstrafrechts zugunsten Mächtiger in diesem Bereich in besonderem Maße. […] | S. 89–96 |
Thomas Schneider / Jens Adam Aktuell diskutiert wird die Frage nach der strafrechtlichen Erfassbarkeit sog. „Greenwashings“ unter den Tatbestand des Kapitalanlagebetruges gem. § 264a StGB in Bezug auf vermeintlich nachhaltige Anlageprodukte. Der vorliegende Beitrag stellt dar, dass eine solche Erfassbarkeit nur unter Abkehr von der bisherigen und seitens der Rechtsprechung geteilten Definition der „entscheidungserheblichen Umstände“ möglich ist. […] | S. 97–104 |
Beitrag: Einfluss der Gewinnermittlungsart auf die Schätzung des Steuerschadens im Steuerstrafverfahren Hendrik Schöler Schätzungsfälle sind in der Steuerstrafrechtspraxis gewissermaßen der Alltag. Dennoch bereiten Fälle, in denen die Besteuerungsgrundlagen durch das Strafgericht zu schätzen sind, noch immer Probleme. Der 1. Strafsenat hatte jüngst Gelegenheit, den Einfluss der steuerlichen Gewinnermittlungsmethode auf die Schätzungsergebnisse hervorzuheben. Der Beitrag legt dar, welche Konsequenzen daraus für Fälle der Steuerhinterziehung durch Handeln (§ 370 Abs. […] | S. 105–108 |
Carsten Wegner | S. 108–110 |
Beitrag: Vermögensabschöpfung Andreas Grözinger / Anis Tayebi | S. 110–113 |
Rechtsprechung – Bundesgerichtshof: Einziehung beim Erben BGH, Beschluss vom 16.11.2023 – 6 StR 408/23 | S. 113 |
Rechtsprechung – Bundesgerichtshof: Bruttoprinzip bei abgeführter Umsatzsteuer BGH, Beschluss vom 19.09.2023 – 1 StR 281/23 | S. 114 |
Rechtsprechung – Bundesgerichtshof: Zurechnung von Anwaltsverschulden einer Nebenbeteiligten BGH, Beschluss vom 04.07.2023 – 5 StR 145/23 | S. 115–118 |
Rechtsprechung – Bundesgerichtshof: Beteiligung an Vortat und Geldwäsche Alexander Mayr BGH, Beschluss vom 15.08.2023 – 5 StR 177/23 | S. 118–121 |
Rechtsprechung – Bundesgerichtshof: Scheinhandlung im Sinne des SubvG Andrea Elisabeth Busch BGH, Beschluss vom 12.10.2023 – 2 StR 243/22 | S. 121–127 |
Rechtsprechung – Bundesgerichtshof: Abzugsfähigkeit der Umsatzsteuer BGH, Beschluss vom 05.10.2023 – 1 StR 328/23 | S. 127 |
Rechtsprechung – Bundesgerichtshof: Wahlrecht für die Art der Gewinnermittlung im Einkommensteuerrecht BGH, Beschluss vom 05.09.2023 – 1 StR 207/23 | S. 128–130 |
Rechtsprechung – Oberlandesgerichte: Anreise aus Russland als Verfahrenshindernis OLG Frankfurt, Beschluss vom 14.06.2023 – 7 Ws 85/23 | S. 130 |
Rechtsprechung – Oberlandesgerichte: Kostenentscheidung bei Reduzierung der Einziehung KG, Beschluss vom 11.10.2023 – 1 Ws 6/23 | S. 130 |
Rechtsprechung – Andere Gerichte: Keine Freigabe arrestierten Vermögens zwecks strafbefreiender Selbstanzeige LG Nürnberg-Fürth, Beschluss vom 11.07.2023 – 12 KLs 506 Js 609/22 | S. 131 |
Rechtsprechungsvorschau: BGH: Einziehung und Gesamtstrafe | S. R3 |
Rechtsprechungsvorschau: BGH: Einziehung bei verjährter Arbeitnehmerüberlassung | S. R3 |
Rechtsprechungsvorschau: BGH: Bereicherungszusammenhang bei Einziehung von Taterträgen | S. R3 |
Rechtsprechungsvorschau: BGH: Vermögensbetreuungspflicht bei Leitung des Rechnungswesens | S. R3 |
Rechtsprechungsvorschau: BGH: Befangenheitsantrag durch Staatsanwaltschaft | S. R3 |
Rechtsprechungsvorschau: BGH: Revisionseinlegungsschrift der Staatsanwaltschaft | S. R3 |
Rechtsprechungsvorschau: KG: Verbandsgeldbuße nach DSGVO | S. R3 |
Rechtsprechungsvorschau: LG Nürnberg-Fürth: Durchsuchung des Zimmers eines erwachsenen Kindes | S. R4 |
Rechtsprechungsvorschau: LG Nürnberg-Fürth: Anonyme Anzeige über Hinweisgebersystem als Basis einer Durchsuchungsanordnung | S. R4 |
Aus dem Inhalt der nächsten Hefte: Aus dem Inhalt der nächsten Hefte | S. R4 |
Aktuelle Rechtsprechung in Kürze – BVerfG: Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Ablehnung einer Wiederaufnahme des Strafverfahrens | S. R4 |
Aktuelle Rechtsprechung in Kürze – BVerfG: Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden gegen die Anordnung der Abschiebungshaft ohne Benachrichtigung einer Vertrauensperson | S. R5 |
Aktuelle Rechtsprechung in Kürze – BVerfG: Unzulässige Richtervorlage zur rückwirkenden Anwendung von § 32a Abs. 1 Satz 2 KStG | S. R6 |
Aktuelle Rechtsprechung in Kürze – BFH: Tonnagebesteuerung – Vorlage an das BVerfG zur Frage der Verfassungsmäßigkeit rückwirkender Besteuerung bei unentgeltlicher Rechtsnachfolge | S. R6 |
Aktuelle Nachrichten: Aus den Landesparlamenten und dem Bundestag Carsten Wegner | S. R7 |
Tagungsberichte: WisteV-wistra-Neujahrstagung 2024 Lukas Danner | S. R9 |